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Hier findest du tagesaktuelle Beiträge als Blog

Mittwoch, 11. Oktober 2017 - 20:32 Uhr
SPD rettet den berühmt-berüchtigten Lobbericher "Mosaikbrunnen" im Alleingang?

Heute Morgen erreichte Hajo Siemes die E-Mail eines Bürgers, der aufgrund des heute erschienen RP-Artikels meinte, dieser suggeriere, dass Tanja Jansen den 'berühmt-berüchtigten' Lobbericher "Mosaikbrunnen" quasi im Alleingang gerettet habe.

Das ist natürlich nicht richtig. Im Artikel stand, dass es sich bei der Unterschriftenaktion um eine gemeinsame Aktion der SPD, der FDP, den Grünen und von uns gehandelt hat und alle Fraktionen waren namentlich erwähnt.

Wir haben übrigens zu den von Tanja Jansen erwähnten ca. 600 Unterschriften 161 und damit 25,8 % beigesteuert. Und dies, obwohl wir nicht mit Infoständen aufgrund des Bundestags-Wahlkampfes draußen waren

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Sonntag, 8. Oktober 2017 - 02:11 Uhr
Die Print-Presse in Nettetal schafft sich ab!

Erstmals in meiner Zeit als Ratsmitglied (seit September 2004) war gestern niemand von der regionalen Printpresse zur Sitzung des Hauptausschusses und zur nachfolgenden Ratssitzung anwesend.
Als regionales Informationsorgan über die politischen Diskussionen im Rat und in den Ausschüssen kann die Presse somit nur noch über die Vorlagen der Verwaltung berichten, die CDU geprägt sind, aber nicht mehr über die in den Sitzungen stattgefundenen Diskussionen. Armselig.

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Freitag, 29. September 2017 - 16:17 Uhr
Gestern tagte der Sozialausschuss. Thema u.a. Geflüchtete Menschen in Nettetal


Ein Beitrag von Hajo Siemes

Am 28.09.2017 tagte der Sozialausschuss. Thema u.a. Geflüchtete Menschen in Nettetal – Sachstand und Prognose sowie Planungen der Kapazität. Bei der Darstellung der Statistik gab´s eine Tabelle, in der die Belegung mit Asylberechtigten und die Gesamtbelegung dargestellt wurde (siehe vorstehendes Bild aus Vorlage Nr. 1262/2014-20, S. 2). Nicht dargestellt wurden die angemietete Kapazität aufgrund der Ratsbeschlüsse. So hat der Rat am 7.4.2016 u.a. die Gemeinschaftsunterkunft Lötscherweg 108 a-d für die Unterbringung von bis zu 100 Personen angemietet. Da dort zum 01.08.17 nur 72 Menschen untergebracht worden sind, herrscht dort also eine Unterbelegung von 28 %. Dies wiederum bedeutet eine angemietete Überkapazität mit erheblichen Kosten.

An diesem Beispiel kann man sehen, dass die Anmietung des Kneppenhofes seinerzeit - die Balkanroute war zum Zeitpunkt der Anmietung bereits geschlossen - nicht notwendig war. Dies ist übrigens unabhängig von der hervorragenden Arbeit, die von den ehrenamtlichen Kräften der Flüchtlingshilfe dort und anderswo geleistet wird. Es geht um die im April 2016 hektische und unbesonnene politische Mehrheitsentscheidung, zu den anderen Gemeinschaftsunterkünften auch noch den Kneppenhof anzumieten. Denn, wenn Überkapazitäten herrschen, mag dies aus sozialen Aspekten gewollt sein. Es ist aber nicht wirtschaftlich, wie der EB Schönfelder gestern erwähnt hat. Die Vertragslaufzeiten und die Anmietungskosten pro qm sind vom Bürgermeister mal bei Facebook letztes Jahr skizziert worden. Bezüglich des angemieteten Kneppenhofes kommt man schnell auf einen fünfstelligen, im oberen Bereich liegenden Betrag, der den Investoren zu Gute kommt.

Mein Festhalten an den Zahlen und daran, dass mehrere Gemeinschaftsunterkünfte unterbelegt seien, hat dazu geführt, dass es im Ausschuss "rund" ging. :-) Insbesondere von der CDU hat´s die übliche Stimmungsmache gegeben. U.a. ist mir vorgehalten worden, dass es ja um die "menschenwürdige" Unterbringung gehe und u.a. deswegen seien die Kapazitäten nicht ausgeschöpft. Der Stadtverordnete Marcus Pleunes (Grüne) hat (wieder mal) komplett die Nerven verloren und dabei die WIN-Fraktion beleidigt.

Ich stelle für WIN Folgendes fest:

1. Offensichtlich war die Unterbringungszahlen, die man uns im April 2016 vorgelegt hat, falsch. Wir sind davon ausgegangen, dass man z.B. im Lötscher Weg eben auch 100 und nicht nur 72 geflüchtete Menschen "menschenwürdig" unterbringen kann.

2. Es ging nie darum, dass wir Zelte aufstellen oder Turnhallen belegen wollten. Es ging darum, in einer Krisenzeit, wo viele geflüchtete Menschen zu uns kamen, besonnen zu reagieren. Wenn sich abgezeichnet hätte, dass die angemieteten Kapazitäten nicht ausreichen würden, wäre in der Mai- oder in der Juli-Sitzung des Rates letztes Jahr noch genug Zeit gewesen, den Kneppenhof, der für die Unterbringung von geflüchteten Menschen erst mal hergerichtet werden musste, anzumieten. Im Übrigen gibt es auch noch die Möglichkeit, jederzeit über eine Dringlichkeitsentscheidung zu reagieren.
Die Stimmungsmache von Teilen der CDU hat wenig mit der Versachlichung der Diskussion zu tun. Einige aus der CDU haben aus dem Bundestagswahlergebnis nichts gelernt. Das wiederum beruhigt mich allerdings im Hinblick auf die Kommunalwahl 2020.

3. Insbesondere die politische Mehrheitsentscheidung, den Kneppenhof anzumieten, war falsch. Statt den Investoren über langfristige Mietverträge viel Geld zukommen zu lassen, wäre es sinnvoller gewesen, dass Geld den geflüchteten Menschen über Integrationsmaßnahme zukommen zu lassen.

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Samstag, 23. September 2017 - 23:07 Uhr
'Nette Runde' in Kaldenkirchen

Am kommenden Dienstag, 26. September, findet wieder ein Gespräch zwischen Stadtverwaltung und Bürgerinnen und Bürgern in Kaldenkirchen statt.
Zur „Netten Runde“ lädt Bürgermeister Christian Wagner deshalb herzlich um 19.30 Uhr ins Café-Bistro-Restaurant "NoA", Kirchplatz 2-4 in 41334 Nettetal-Kaldenkirchen ein.
Gerne beantworten der Bürgermeister oder seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter alltägliche Fragen oder Anliegen, die dann vor allem den Stadtteil Kaldenkirchen betreffen werden.
Aktuelle Themen, die den Bürgerinnen und Bürgern am Herzen liegen, können bereits im Vorfeld der Stadtverwaltung mitgeteilt werden. Für Fragen steht Roswitha Karallus unter Telefon 02153/898-8110 oder per E-Mail roswitha.karallus@nettetal.de gerne zur Verfügung.

Die Wählergemeinschaft 'Wir in Nettetal' begleitet die 'Nette Runden' der Stadt Nettetal von Anfang an und unterstützt damit gerne auch den Dialog zwischen Verwaltung und den Bürgerinnen und Bürgern.
Wir sind also am 26.09. auch in Kaldenkirchen wieder mit dabei!

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Freitag, 21. Juli 2017 - 02:52 Uhr
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit wird von uns seit 2012 durch die Kontakte zu den Menschen und über gemeinsame Projekte gelebt.

Ein Beitrag von Hajo Siemes
Oliver Andre (2.v.r.) und ich waren zu Besuch bei unseren niederländischen Freunden von EenLokaal (vormals VenLokaal). Grenzüberschreitende Zusammenarbeit wird von uns seit 2012 durch die Kontakte zu den Menjchen und über gemeinsame Projekte gelebt.
Wir haben unseren politischen Freunden ans Herz gelegt, dass die Venloer bei der Fokussierung auf die (Groß-)Städte Krefeld und Mönchengladbach ihre direkten Nachbarn nicht aus dem Blick verlieren. Um den grenzüberschreitenden Austausch weiter zu fördern, haben wir uns ein neues Projekt überlegt, das wir gemeinsam auf den Weg bringen wollen.

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Samstag, 8. April 2017 - 22:44 Uhr
Dank vieler Spenden steht ein neuer Baum vor dem Rathaus

Dank zahlreicher Spenden aus unserer Wählergemeinschaft konnte WIN jetzt eine Traubeneiche als Baumspende vor dem Rathaus der Stadt Nettetal pflanzen.
Im Beisein der technischen Beigeordneten Susanne Fritzsche und begleitet von Heike Meinert fand am 06.04.2017 die offizielle Übergabe der Traubeneiche statt.
Bilder hierzu findet ihr unter:
wir-in-nettetal.de/bilder/bildergalerie/index.html

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